Am 22. Oktober wurde unserem Ortsverband von Dagmar Emig-Mally, Monja Maria Germann und Sabine Ruff via WhatsApp mitgeteilt, dass sie die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlassen werden und dies am darauf folgenden Tag der Gemeindevertretung mitteilen würden. Konkrete Gründe für den Austritt wurden dem Ortsverband nicht mitgeteilt. Gleichzeitig erging eine E-Mail an den Geschäftsführer des Kreisverbands von Bündnis 90/Die Grünen Horst Kowarsch, in der auch die Gründung einer neuen Fraktion angekündigt wurde. Auch hier wurden keine Gründe für den Austritt genannt.

Unterschiedliche Politikauffassung

In der Vergangenheit gab es wiederholt unterschiedliche Auffassungen darüber, wie Vorgehensweisen unserer Fraktion in der Gemeindevertretung aussehen könnten. Uns als Ortsverband ist – schon allein im Interesse unserer Wähler – immer daran gelegen, dass in der Gemeindevertretung grüne Themen vorangebracht und Auffälligkeiten thematisiert werden. Die sich in der Gemeindevertretung widerspiegelnden unterschiedlichen Profile der Parteien sind ein wesentliches Element unserer Demokratie. Ziel ist es, aus diesen unterschiedlichen Standpunkten Mehrheiten zu erzeugen, die der Bevölkerung zu Gute kommen, ohne dabei seine politische Eigenständigkeit und Ziele preis zu geben.

So gab es beispielsweise hinsichtlich der ordnungsgemäßen Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen für Baugebiete seitens der Gemeinde offenbar seit Jahren erhebliche Versäumnisse, die bereits mehrfach von Naturschutzverbänden angemahnt wurden und die wir als Ortsverband über Anfragen aufdecken wollten. Die ersten Anfragen dazu sowie die zum Teil lückenhaften und widersprüchlichen Antworten von Gemeinde und Bürgermeister können auf unseren Seiten nachvollzogen werden. Leider wollte unsere Fraktionsvorsitzende diese Vorgehensweise ab einem gewissen Punkt nicht mehr mittragen und hat weitere Anfragen zu diesem Thema nicht weitergereicht.

Die drei Mandatsträgerinnen haben diese Unterschiede in der Politikauffassung immer wieder thematisiert und die angeblich daraus resultierende schlechte Stimmung beklagt. Angebote unsererseits, durch einen Mediator vorhandenes Konfliktpotential aus der Welt zu schaffen, wurden letztendlich leider nicht wahrgenommen. In der vergangenen gemeinsamen Fraktionssitzung im September hieß es dazu noch, dies sei nicht notwendig, es liefe ja alles gut.

Wie geht es weiter?

Mit einer Liste zur Kommunalwahl anzutreten, die insbesondere auf den vordersten Plätzen überwiegend aus Nicht-Mitgliedern besteht, könnte man im Nachhinein als Fehler bewerten. Wer grüne Werte in die Kommunalparlamente tragen will, der sollte sich wohl auch mit grünen Grundsätzen identifizieren. Dies wird wohl die wesentliche Lehre aus dieser Erfahrung sein.

Bis zur nächsten Kommunalwahl sind es noch gut zwei Jahre, Zeit genug, sich zu sammeln und neu zu positionieren, um zum Jahreswechsel 2020/21 eine starke grüne Liste aufstellen zu können. Um bis dahin Einfluss auf die Brombachtaler Politik zu nehmen, werden wir versuchen in die parlamentarischen Debatten von außen einzuwirken und die Interessen von Bürgerinnen und Bürgern an grünen Themen öffentlich zu machen.